Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen & Nutzungsbedingungen
Stand: Januar 2025 · Kempe IT · Andreas Kempe
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Leistungen und Lieferungen zwischen Andreas Kempe (nachfolgend „Anbieter") und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber"), soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird.
Der Anbieter betreibt das Angebot „Benkyo Learn" unter der Domain benkyo-learn.de und erbringt Dienstleistungen im Bereich digitaler Lerninhalte, KI-gestützter Ausbildungsmaterialien und IT-Consulting.
§ 2 Kleinunternehmerregelung
Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 Abs. 1 UStG. Die ausgewiesenen Preise sind Nettopreise ohne Umsatzsteuer. Es wird keine Umsatzsteuer in Rechnung gestellt. Auf den Rechnungen wird auf die Anwendung der Kleinunternehmerregelung hingewiesen.
§ 3 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
Der Anbieter erstellt und liefert digitale Lerninhalte, Ausbildungsrahmenpläne und ähnliche Materialien. Die Erstellung erfolgt primär durch den Einsatz von KI-Sprachmodellen (Large Language Models, LLMs) sowie durch manuelle Überarbeitung und Qualitätsprüfung durch den Anbieter.
Die erbrachte Leistung umfasst:
- Die Erstellung und Aufbereitung der digitalen Inhalte
- Die Strukturierung nach pädagogischen und ausbildungsrechtlichen Vorgaben
- Die Bereitstellung und Übergabe der fertigen Materialien
- Überarbeitungen im vereinbarten Umfang (gemäß Paket)
§ 4 Natur der Inhalte – KI-generierte Materialien
Die durch Benkyo Learn gelieferten Materialien werden mithilfe von KI-Technologie erstellt. Der Auftraggeber nimmt zur Kenntnis und akzeptiert ausdrücklich, dass:
- Die Inhalte durch KI-Systeme generiert werden und eine maschinelle Quelle haben. Trotz sorgfältiger Prüfung durch den Anbieter können inhaltliche Fehler, Ungenauigkeiten oder Auslassungen nicht vollständig ausgeschlossen werden.
- Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle gelieferten Inhalte vor der Verwendung eigenverantwortlich auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität zu prüfen. Dies gilt insbesondere für rechtliche, prüfungsrechtliche und fachspezifische Angaben.
- Die Materialien basieren auf allgemein zugänglichen Quellen (u.a. IHK-Rahmenpläne, öffentliche Fachliteratur, Gesetzestexte), für die kein urheberrechtlicher Schutz des Auftraggebers geltend gemacht werden kann.
- Die gelieferten Inhalte sind nicht als rechtlich verbindliche Ausbildungsunterlage zu verstehen. Sie ersetzen nicht die eigenverantwortliche Ausbildungsplanung durch den Betrieb.
§ 5 Vergütung und Zahlung
Die Vergütung richtet sich nach der aktuellen Preisliste des Anbieters, die auf der Portfolio-Seite unter benkyo-learn.de/portfolio.html einsehbar ist, oder nach einem individuell vereinbarten Angebot.
Rechnungen sind nach Zugang ohne Abzug binnen 14 Tagen zahlbar, sofern nicht anders vereinbart. Die Zahlung erfolgt auf Rechnung per Banküberweisung. Bei Projekten über 500 € netto kann eine Anzahlung von 50 % vereinbart werden.
§ 6 Lieferung und Übergabe
Die Lieferung der digitalen Materialien erfolgt per E-Mail oder durch Bereitstellung in einem Cloud-Speicher (z.B. Link-Download). Die Lieferfrist wird individuell vereinbart und beträgt in der Regel 5–14 Werktage ab Auftragserteilung.
Mit der Übergabe der Dateien gilt die Leistung als erbracht. Der Auftraggeber hat die Materialien unverzüglich auf offensichtliche Mängel zu prüfen.
§ 7 Überarbeitungen und Nachbesserungen
Der Umfang inbegriffener Überarbeitungen ergibt sich aus dem gebuchten Paket. Weitergehende Überarbeitungen werden nach Aufwand berechnet (Stundensatz auf Anfrage). Überarbeitungswünsche sind schriftlich per E-Mail einzureichen.
§ 8 Nutzungsrechte
Mit vollständiger Zahlung der Vergütung erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den gelieferten Materialien für den internen Gebrauch im eigenen Ausbildungsbetrieb. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder Veröffentlichung an Dritte ist ohne schriftliche Genehmigung des Anbieters untersagt.
§ 9 Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und zwar in Höhe des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens. Die Haftung ist auf den Nettorechnungsbetrag des jeweiligen Auftrags begrenzt.
Insbesondere wird keine Haftung übernommen für:
- Inhaltliche Fehler oder Unvollständigkeiten KI-generierter Inhalte
- Schäden, die aus der ungeprüften Verwendung der gelieferten Materialien entstehen
- Verluste durch nicht bestandene Prüfungen oder Abmahnungen Dritter
- Datenverluste beim Auftraggeber
§ 10 Widerrufsrecht
Da es sich um digitale Inhalte handelt, die nach ausdrücklicher Zustimmung des Auftraggebers vor Ablauf der Widerrufsfrist geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht mit Beginn der Lieferung. Verbraucher werden auf diesen Umstand vor Vertragsschluss ausdrücklich hingewiesen.
§ 11 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Backnang, soweit gesetzlich zulässig.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.